Bericht Gemeinderatssitzung Uhingen 15.03.2019
Bericht Gemeinderatssitzung 15.03.2019
Pünktlich um 18 Uhr eröffnete Bürgermeister Matthias Wittlinger am 15.03.2019 die 2te Gemeinderatssitzung 2019.
Nicht alle Sitze waren belegt, der Gemeinderat jedoch beschlussfähig.
Tagesordnungspunkt 1, die Bürgersprechstunde, wurde von den Uhinger Bürgern nicht genutzt.
Die Abstimmung für die Namen der drei Ringstrassen im neuen Baugebiet Weilenberger Hof 3 war eine reine Formsache.
• Am Charlottensee
• Am Seefeld
• Am Schlosswald
Die Gemeinderäte hatten hier keine Einwände und somit wurden die Straßennamen einstimmig abgestimmt.
Der dritte Tagesordnungspunkt hatte etwas Diskussionsbedarf. Die SPD hakte genauer nach und forderte auch eine getrennte Abstimmung für diesen Tagesordnungspunkt. Eine Bindung des Kapitals bis 2032 wurde skeptisch betrachtet. Auch der Vorgriff auf den Haushalt 2020 wurde angesprochen. Letztendlich wurde dem Tagesordnungspunkt zugestimmt. Die Kapitalerhöhung über 840.000 kann somit erfolgen.
Die Anschaffung eines Mähroboters für den Fussballplatz Sparwiesen entpuppte sich als längerer Tagesordnungspunkt, obwohl dieser Punkt bereits nicht öffentlich im Technischen Ausschuss beraten wurde.
Der Fachvortrag nannte im Wesentlichen die Personalkosteneinsparung als Vorteil für diese Investition.
Die schon vorgebrachte Frage nach Tieren welche in Gefahr gebracht werden könnten, wurde von Bürgermeister Wittlinger mit Mähzeiten außerhalb der Dämmerung beantwortet. Igel seien ab einer Faustgröße keiner Gefahr ausgesetzt.
GM Weller versuchte der Verwaltung vorzurechnen, dass man für die Investition lange von Hand mähen könnte, z.B. über eine Fremdvergabe der Tätigkeit. Die Stadtverwaltung konterte diesen Einwand mit anderen Erfahrung die dies nicht bestätigten. Auch die Frage nach den Wartungskosten wurden von der Verwaltung beantwortet. Die Wartungskosten seien im Kaufpreis enthalten.
GM Wendel wollte von der Verwaltung wissen was die Versicherung wegen der Luxusgarage für den Mähroboter sagte. Hier gab es keine eindeutige Antwort seitens der Verwaltung.
Die Nachfrage der Gemeinderätin Eberhard wie die restliche Grünfläche um den Fussballplatz gemäht wird, wurde von der Stadtverwaltung damit beantwortet, dass hier konventionell gemäht wird da der Roboter hier nicht zum Einsatz kommen kann.
Wie der Roboter gereinigt und überwacht werden solle, erhielt die FDP die Antwort, dass der Sparwiesener Verein hierfür generell bereit wäre diese Aufgabe zu übernehmen.
Der Vorschlag der SPD, dieses Jahr konventionell zu mähen und die Erfahrungen der Mähroboter aus dem Freibad abzuwarten wurde abgelehnt.
Mehrheitlich wurde für die Anschaffung des Mähroboters über den Nachtragshaushalt zugestimmt.
Das DFI Fahrgastsystem unter Tagesordnungspunkt 5 teilte sich in 2 Teile auf. Einmal für den ÖPNV und zum anderen für den Bürgerbus ULI.
Für den Bürgerbus wurde seitens der Stadtverwaltung bekannt gegeben, dass ein Kauf des Systems keinen Sinn mehr mache, da dieses System in 1,5 Jahren veraltet sei und das Nachfolgersystem kostenseitig und auch technisch nicht in Frage kommt.
Für die Anzeigetafeln des ÖPNV wurden die vier Haltestellen in der Kernstadt ausgemacht. Die Stadtteile selbst erhalten kein Anzeigetafeln.
Dem Anzeigesystem wurde einstimmig zugestimmt.
Der Tagesordnungspunkt 6 mit der Bekanntgabe von nicht öffentlichen Beschlüssen enthielt das Dienstfahrzeug von Bürgermeister Wittlinger. Hier wurde von einer Fortsetzung des Leasings in Höhe von 400€ unter Abrechnung von privaten Fahrten berichtet.
Der letzte Tagesordnungspunkt brachte die Frage auf wann der Baubeginn Weilenberger Hof 3 sei. Bürgermeister Wittlinger nannte hier den 25.03.2019
Um 20 Uhr wurde der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung geschlossen.