Herzlich Willkommen bei den Unabhängigen Bürger Uhingen!
UBU - wir bewegen Uhingen - heute und in die Zukunft!
Weil einfach, einfach einfach ist
In der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause, stand ein sehr emotionales Thema auf der Tagesordnung - die Erhöhung der Kindergartengebühren
Im Vorfeld hatte sich die Elternschaft mit einer Petition für einen Stop der Gebührenerhöhung stark gemacht. Mit über 650 Stimmen war dies ein klares Signal der Bürgerschaft, was von den Gemeinderäten erwartet wurde.
Für uns ein bärenstarkes und nachvollziehbares Signal. Als gewählte Bürgervertreter darf dies nicht übersehen werden.
Der ursprüngliche Ansatz lag bei einer Erhöhung von über 20%. Ein absolutes NoGo für unsere Fraktion.
Bereits in den Vorberatungen wurde klar, wie sich die Fraktionen des Gemeinderates zu dieser Idee positionieren. Es wurde sogar angedacht, die Gebühren noch deutlicher zu steigern.
Für die UBU ist die Erhöhung nicht familiengerecht und auch sozial nicht verträglich.
Die Verwaltung argumentierte mit den hohen Kosten für die Kinderbetreuung. Dabei zeichnet sie ein Szenario gebaut auf Angst und Schrecken, sollte die Erhöhung nicht kommen. Stimmen wurden laut, dass Freiwilligkeitsleistungen eingestellt oder beschnitten werden müssen - Freibad, Hallenbad usw.
Ist der Haushalt wirklich so am Limit wie uns die Stadtverwaltung klar machen möchte?
Der Haushalt umfasst 2025 rund 42 Mio Euro, davon 6,5 Mio Euro für die Kinderbetreuung.
Große Zahlen für große Augen?
Vordergründig vielleicht, doch letztendlich ging es um 200.000 Euro, welche die Erhöhung in die Stadtkasse einbringen würde.
200.000 Euro bei 42.000.000 Euro - sind gerade mal knapp 0,5% des städtischen Haushalt - was für eine Show
Leider konnten wir uns nicht durchsetzen und so wurde eine Erhöhung um 13% beschlossen - für uns immer noch nicht tragbar.
Es wurde über drei Beschlüsse abgestimmt:
Antrag 1: keine Erhöhung der Gebühren - ein Antrag der AfD Fraktion
Antrag 2: keine Beschlussfassung und erneute Beratung - ein Antrag der UBU Fraktion
Antrag 3: reduzierte Gebührenerhöhung auf 13% anstatt über 20% - ein Antrag der CDU Fraktion
Die Verwaltung zog ihren Beschlussvorschlag mit über 20% Erhöhung zurück.
Es wurde wie folgt abgestimmt:
Antrag 1 keine Erhöhung: mit JA AfD und UBU, Enthaltung von 1em FWV und 3 CDU, mit NEIN stimmten FWV, CDU, SPD, Grüne, FDP und Bürgermeister
Antrag 2 neue Beratung: mit JA UBU und AfD, Enthaltung von 1em FWV und 1em CDU, mit NEIN stimmten FWV, CDU, SPD, Grüne, FDP und Bürgermeister
Antrag 3 Gebührenerhöhung: mit JA stimmen FWV, CDU, Grüne, FDP und Bürgermeister, mit NEIN stimmten AfD, SPD, UBU und 1 Grüner
Der zu erheben Gebührensatzung stimmten FWV, CDU, Grüne, FDP und Bürgermeister zu, Enthalten haben sich 1 SPD, 1 Grüner und 1 FWV, mit NEIN zur Satzung stimmten SPD, AfD und UBU
Somit werden ab 01.09.2025 neue Gebühren von der Elternschaft eingezogen
Unsere Stellungnahme in der Sitzung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Anpassung der Kindergartengebühren - ein hoch emotionales Thema wie wir die vergangene Tage feststellen durften.
Gespräche, Mails und eine Petition mit über 600 Unterschriften - die Elternschaft ist wenig erfreut über den Vorschlag der Stadtverwaltung.
Wir können diesem Vorschlag ebenfalls nichts abgewinnen.
Eine derartige Erhöhung ist nicht familiengerecht, noch sozialverträglich.
Wir sind uns der finanziellen Situation der Stadt Uhingen bewusst, doch wollen wir keine Politik wie im Großen haben. Die Gelder reichen nicht, also erhöhen wir Gebühren und Steuern. Dies mag der einfachste Weg sein. Der Gemeinderat, der die Lebenssituation der Bürgerschaft Vorort direkt beeinflusst, sollte dies kein Vorbild sein. Wir können dies besser.
Die Stadtverwaltung argumentiert, dass die Kassen leer sind. Das sehen wir nicht ganz so drastisch- wir haben Spielraum - der Haushalt ist noch nicht ausgeschöpft.
Die Gebührenerhöhung zeigt jedoch, dass etwas getan werden muss - unsere Zauberwort lautet: sparen
Bevor wir hier eine Erhöhung der Gebühren beschließen, sollten wir uns zunächst im Klaren sein, was wir uns leisten wollen und wo wir finanziellen Spielraum sehen im Haushalt.
Für uns sind Kinder die Zukunft, in welcher jeder Cent gut investiert ist.
Für uns ist die Schwelle der Zumutbarkeit mit dem Verwaltungsvorschlag überschritten.
Wenn wir daran denken, was ein Berufseinsteiger verdient, dann reicht dies nicht aus um eine Ganztagesbetreuung zu bezahlen.
Es gilt an den Stellschrauben zu drehen.
Herr Wittlinger erwähnt immer wieder, in welchem Luxus wir die Kindergartengruppen durch geringere Gruppengrößen betreiben.
Dies wäre ein Ansatzpunkt.
Die Öffnungszeiten der Ganztagesbetreuung wurden erst verringert. Auch dies muss zu geringeren Kosten führen. Die Verwaltung teilte uns mit, dass man noch an der Umsetzung des Beschlusses ist - daher kann dieser neue Spielraum noch nicht eingepreist worden sein.
Die letzte Erhöhung der Gebühren erfolgt zum 01.01.2024 - dies sollten wir auch so beibehalten - daher stellen wir den Antrag, dass heute kein Beschluss gefasst wird.
Die Verwaltung alle Möglichkeiten prüft, aufzeigt und gegeben falls mit dem Haushalt 2026 erneut eine verträgliche Erhöhung vorschlägt.
Optimalerweise wird zu den Finanzen eine Haushaltsklausur durchgeführt. Hier sollen ganz konkret Einsparpotentiale und auch neue Geldquellen erarbeitet werden. Dies bevor der Haushalt eingebracht und verabschiedet wird, damit die Ergebnisse direkt eingearbeitet werden können.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Änderung der Öffnungszeiten im Ganztagesbereich
Mit der Bedarfsplanung der Uhinger Kindergärten, schlägt die Stadtverwaltung eine Reduzierung der Öffnungszeiten im Ganztagesbereich vor.
Bei der Vorberatung am Rundentisch stellte uns die Verwaltung den aktuellen Bedarfsplan vor. Wir dürfen uns in Uhingen glücklich schätzen, dass bei allen Einrichtungen kein Bedarf besteht aktuell.
Einzig beim Kindergarten Sparwiesen sah die Verwaltung in naher Zukunft Bedarf.
Dies deckt sich mit unserem Antrag, den Neubau des Sparwieser Kindergarten, nicht Jahr für Jahr nachhinten zu verschieben.
Bisher nicht nachvollziehbar ist der Vorschlag der Verwaltung zur Änderung der Öffnungszeiten im Ganztagesbereich.
Auf Nachfrage von uns stellte sich heraus, dass die vorgeschlagenen Zeiten durch Annahmen zustande gekommen sind.
Eine wirkliche Bedarfsanalyse wurde nicht durchgeführt.
Für unsere Fraktion ist es wichtig Familie und Beruf in Einklang zu bringen.
Daher muss die Elternschaft durch eine Bedarfsanalyse eingebunden werden.
Wir freuen uns über Ihr Feedback, um im Sinne der Elternschaft eine nachhaltige und passgenaue Entscheidung treffen zu können.
Wir haben deshalb den folgenden Antrag an Verwaltung und Gemeinderäte gestellt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der anstehenden Sitzung des Verwaltungsausschuss, soll über den Kindergartenbedarfsplan öffentlich beraten und abgestimmt werden.
Wie bereits in der Vorberatung am Rundentisch von der Verwaltung vorgestellt, gibt es keine Bedarfe bei den einzelnen Einrichtungen aktuell.
Einzig wurde der Sparwieser Kindergarten angesprochen, welcher in der weiteren Betrachtung angegangen werden muss. Dies Erkenntnis begrüßen wir sehr.
Dem können wir so zustimmen.
Weiter führte die Verwaltung aus, dass Änderungen der Öffnungszeiten im Ganztagesbereich erfolgen sollen.
Hier wurde in der Vorberatung deutlich, dass die neuen Öffnungszeiten im wesentlichen auf Annahmen beruhen. Eine qualitative Erhebung der Bedarfe über alle Einrichtungen ist nicht erfolgt. Die Elternschaft wurde nicht mit einbezogen.
Die Elternschaft ist darüber bisher nicht öffentlich informiert worden, was die Verwaltung hier plant und zur Beschlussfassung dem Gremium vorlegt.
Den nun eingeschlagenen Weg, am kommenden Montag, über die Anpassung der Öffnungszeiten erstmalig öffentlich zu beraten und gleich Beschluss zu fassen, ohne die Elternschaft mit einzubeziehen, tragen wir nicht mit.
Aus unserer Sicht muss die Elternschaft zunächst informiert werden, was von der Verwaltung geplant ist. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, dass die Elternschaft sich dazu Äußern und einbringen kann.
Am kommenden Montag zu beraten, erstmalig die Veränderungen der Öffnungszeiten öffentlich zu benennen, mit sofortiger Beschlussfassung, ist für uns nicht bürgernahe.
Deshalb stellen wir folgenden Antrag:
Die Kindergartenbedarfsplanung wird im VA öffentlich beraten. Die Beschlussfassung wird ausgesetzt.
Die Elternschaft wird aktiv von der Verwaltung über die geplanten Veränderungen der Öffnungszeiten vor Beschlussfassung informiert. Dies erfolgt über Aushang in jeder Einrichtung. Der Aushang erläutert die Zusammenhänge und gibt der Elternschaft über eine Kontaktadresse die Möglichkeit, sich zu den Veränderung zu Äußern.
Es werden ebenso die weiteren Informationskanäle der Stadt Uhingen genutzt um über die geplanten Änderungen zu informieren.
Es ist uns wichtig, dass die Elternschaft mit einbezogen und nicht vor vollendete Tatsachen gestellt wird.
Die Beschlussfassung wird in die Juli Sitzung des Gemeinderats (25.07.2025) verschoben.
Damit ist ausreichend Zeit, für die Rückmeldungen aus der Elternschaft.
Zur Begründung, weshalb die Beschlussfassung im Gemeinderat erfolgen soll:
Wir sehen aufgrund der personellen Besetzung des VA, es für nicht ausreichend an, als Bürgervertreter die Bürgerschaft zu vertreten. Im GR ist die Bürgerschaft mit Bedürfnissen in der Kinderbetreuung besser repräsentiert.
Weiter sind wir über die Stelleneinsparungen überrascht. Hier war in der Vorberatung keine Rede davon.
Dies nun lediglich in die Beschlussfassung zu formulieren, tragen wir nicht mit.
Wir erwarte von der Verwaltung, dass das Thema Personal Einsparung konkret bearbeitet wird und dem Gremium in einer Sitzungsvorlage dargestellt wird.
Über Annahmen werden wir nicht abstimmen.
Weiter führt die Verwaltung nicht aus, wie sich die Gebühren durch veränderte Öffnungszeiten entwickeln. Auch hier fordern wir die Verwaltung auf, die Gebühren darzustellen. Verringerte Öffnungszeiten müssen zwangsweise zu einer neuen Gebührenkalkulation führen. Ansonsten wird hier eine versteckte Erhöhung der Elternschaft auferlegt. Dies tragen wir so nicht mit.
Die Sitzungsunterlagen, wie auch der Kindergartenbedarfsplan, können im RIS eingesehen
werden
Haushaltsrede 2025
Die Königsdisziplin wie Bürgermeister Matthias Wittlinger die Haushaltsreden der Fraktionen gerne bezeichnet.
Die Gemeinderatssitzung am 14. März stand ganz im Zeichen des Haushalt 2025.
7 Fraktionen gaben ihr Statement zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung Uhingen ab.
Es dürften spannende Beratungen werden - wir freuen uns darauf!
Windkraftanlagen Sümpflesberg /Königseiche
Stellungnahme der UBU-Fraktion zum Thema Windkraftanlagen Sümpflesberg /Königseiche
Die Fraktion der UBU hat umgehend, als die erste E-Mail
am 22.12.2024
aus der Bürgerschaft bei uns einging reagiert und am 23.12.2024
das Landratsamt Göppingen, die Stadtverwaltung Uhingen, sowie den Betreiber
über die Situation informiert und aufgefordert die Windräder im Anbetracht der anstehenden Weihnachtsfeiertage sofort zu stoppen.
Die Fraktion hat sich umgehend mit der Bürgerschaft aus Baiereck in Verbindung gesetzt und die Geräuschkulisse vor Ort, an verschiedenen Stellen, zu verschiedenen Uhrzeiten und in verschiedenen Gebäuden besichtigt und sich ein eigenes Bild über den Sachverhalt zu machen.
Bei diesen verschiedensten Begehungen konnte zweifelsfrei festgestellt werden, dass der Zustand für die Bürger aus Baiereck nicht tragbar und hinnehmbar ist.
Die Geräuschkulisse konnte als derart laut und störend nachempfunden werden, dass erholsamer Schlaf nicht möglich sein kann und allein hieraus ein gesundheitliches Problem entsteht. Das gesamte Leben der Bürger wird hier massiv beeinträchtigt und wir konnten alle Nachrichten und Schilderungen aus der Bürgerschaft nur bestätigen.
Bis nach den Weihnachtstagen haben wir von keinem Beteiligten eine Antwort auf unsere E-Mail erhalten, was wir im Anbetracht der unzumutbaren Zustände für nicht hinnehmbar hielten.
Am 27.12.2024
wurden daher nochmals alle Beteiligten
von uns aufgefordert Abhilfe zu schaffen.
Am 30.12.2024
hat sich erfreulicherweise der Betreiber bei uns gemeldet, was wir auch umgehend an die Beteiligten Bürger aus Baiereck weitergeleitet haben.
Jedoch mussten wir feststellen, dass die Antwort für die Bürger von Baiereck nicht hilfreich war und auch keine Abhilfe geschaffen wurde.
Wir sind seit dem 22.12.204 in fast täglichem Kontakt mit den Bewohnern gewesen und haben uns jeweils die aktuelle Lage schildern lassen und uns weiterhin vor Ort ein eigenes Bild gemacht.
Leider mussten wir feststellen, dass mit Ausnahme einzelner Tage an denen Windflaute herrschte keine Besserung eingetreten ist und keine Abhilfe geschaffen wurde.
Aus diesem Grund hat die Fraktion der UBU am 03.01.2025 folgenden Antrag
für die Sitzung des Gemeinderates am 17.01.2025
gestellt:
"Diskussion und Lösungsfindung für die Windkraftproblematik im Nassachtal"
Begründung:
Wie Sie sicherlich alle den Mails der Nassachtäler Bürger entnehmen konnten, gibt es erhebliche Problem mit den Windrädern Sümpflesberg. Der Betrieb der Windräder stellt eine Zumutung spezielle für die Einwohnerschaft unseres Teilortes Baiereck dar.
Leider zeigt sich niemand von Gemeinderat und Stadtverwaltung davon beeindruckt, wir haben keinerlei Reaktionen wahrnehmen können. Wir bedauernd diese Haltung und können nur mit dem Kopf schütteln.
Daher stellen wir diesen Antrag, um dieses Thema im öffentlichen Teil der kommenden Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung zu setzen.
Die Stadtverwaltung wird hiermit aufgefordert, die entsprechenden Entscheider an den Ratstisch einzuladen.
Als unvollständige Liste sehen wir hierbei:
- Vertreter der Stadt Ebersbach
- Vertreter/Entscheider der Firma Uhl
- Vertreter/Entscheider der Betreiberfirma
- Vertreter Landratsamt Göppingen
- BI Pro Schurwald
- BI Windkraft Kuchen
- Vertreter Gemeinde Adelberg
- Vertreter Gemeinde Wäschenbeuren
- Vertreter Region Stuttgart
Die Liste dient als Basis, bitte entsprechend Ergänzen und ergebnisorientiert ausrichten.
In Kuchen herrscht dieselbe Problematik vor, Lärmbelastung durch die Windräder. Bisher wurde unserer Kenntnis zur Folge dort, keine Lösung gefunden.
Ziel der Diskussion muss ein Ergebnis sein, welches unsere Bürgerschaft nicht durch negative Einflüsse durch die Windkraft belastet. Es soll eine klare und terminierte Lösung erarbeitet werden.
Des Weiteren muss auch der Bau neuer Windräder am Munitionsdepot betrachtet und neu bewertet werden.
Bis zu einer finalen Lösung, fordern wir Bürgermeister Matthias Wittlinger auf, dafür zu sorgen, dass die Windräder nicht betrieben werden.
Wir dürfen "Uhingen - Lebens- und liebenswert“ nicht nur als einfach Slogan benutzen, nun gilt es auch dies zu beweisen und Abhilfe zu schaffen. Uns liegen die Bürgerinnen und Bürger aus Diegelsberg / Nassachtal am Herzen,
wir hoffen Ihnen allen auch.
Leider wurde der Antrag nicht mehrheitlich unterstützt, so dass wir nicht die Möglichkeit hatten, ein Gespräch zur Lösungsfindung mit allen Beteiligten „am großen Tisch“ zu finden.
Die Fraktion der UBU möchte sich klar gegen die Behauptung aussprechen, wir würden den Betreiber vorführen wollen. Der Antrag zielte einzig und allein auf eine schnelle Zusammenkunft aller Beteiligten zur Lösungsfindung im Interesse aller bei. Wir weißen ebenso die Anschuldigungen zurück, dass unser Antrag reiner Aktionismus wäre.
Aus diesem Grund unterstützt die Fraktion der UBU
vollumfänglich den Antrag
der Fraktionen der CDU und hat diesen wie folgt ergänzen:
Die Fraktion der UBU beantragte zusätzlich, dass die Messungen als
Langzeitmessungen zu erfolgen haben, damit sichergestellt ist, dass jedes Szenario, bei jeder Temperatur, bei jeder Windstärke und Windrichtung abgebildet wird. Dies haben wir bereits in der Runde der Fraktionsführer angebracht. Punktuelle Messungen werden kein valides Ergebnis erzielen. Erst durch Messungen über 6-8 Wochen, können aussagekräftige Ergebnisse erzielt werden.
Auch die Fraktion der UBU möchte hier appellieren, dass alle Fraktionen in dieser heiklen Angelegenheit an einem Strang ziehen, um die beste Lösung für unsere Bürgerschaft aus dem Nassachtal zu erzielen.
Die letzte Gemeinderatssitzung war sehr gut besucht, was zeigt, wie wichtig es war, dieses Thema auf Tagesordnung in den Gemeinderat zu bringen.
Die aktuelle Entwicklung, die Windräder werden nun bei Nacht zunächst abgeschalten, zeigt auch, dass unsere Forderung nicht aus der Luft gegriffen war.
Nehmen Sie Kontakt mit uns auf!
Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Unterstützung in jeder Form. Wir möchten Ihnen die Möglichkeit geben sich einzubringen!